Egal was die Ampel behauptet: Arbeit lohnt sich in Deutschland schon lange nicht mehr. Das Bürgergeld ist hierbei nur die Spitze des umverteilenden Staates, den wir dringend überwinden müssen. Zusammen mit jung.liberal.kapitalistisch. (JLK) unserer Partner-Organistion im Umfeld der Jungen Liberalen haben wir daher in Stuttgart auf dem Schlossplatz und vor der Agentur für Arbeit demonstriert & mit Flyern informiert.
Wir verstehen das Bürgergeld dabei vor allem als ein Symptom, nicht als das eigentliche Problem. Das eigentliche Problem ist das Konzept eines Sozialstaates. Dieser verteilt immer um von denen, die Fleißig sind, gut wirtschaften und eigenverantwortlich handeln, zu denen, die all das nicht tun. Er belohnt damit schlechtes Verhalten und bestraft produktives Verhalten.
Vor allem aber erlegt er – abgesichert durch die Staatsgewalt – den Menschen nach kollektivistischer Logik eine Zwangssolidarität auf. Nicht, was andere Menschen für uns bedeuten, nicht, welchen Wert sie unserem eigenen Leben geben, interessiert dieses System. Stattdessen gilt die alte Logik: Wer laut jammert, demonstrativ leidet und eine laute Lobby zusammenstellt, der bekommt.
Die eigentliche Alternative ist daher nicht das alte Hartz IV-System, sondern eine Gesellschaft der Eigenverantwortung und Freiwilligkeit. Eine Gesellschaft in der die Staatsgewalt nicht genutzt wird um die Produktiven zu plündern und wo Leute selbst entscheiden wie und wogegen sie sich mit ihrem eigenen Einkommen privat versichern.
Hier aus dem Flyer, der zugleich einen Einblick in die schreiende Ungerechtigkeit des Bürgergeld-Systems an einem Rechenbeispiel gibt:
Sehr geehrter Arbeitgeber,
wie Sie sicherlich wissen, lohnt sich Arbeit für mich absolut nicht mehr. Ich habe das mal für mich als unverheiratete Person ohne Kinder nachgerechnet:
Bürgergeld-Regelsatz für eine Person (563 €)
- Übernahme der Kaltmiete (525 €)
- Übernahme der Heizkosten (57,21 €)
- Entfall der GEZ-Gebühr (18,36 €)
- Minijob nebenher (184 €)
- Weitere Vergünstigungen¹ (mind. 35 €)
= 1385 Euro
¹(Bspw. ÖPNV-Ermäßigung, Erstaustattung der Wohnung, Eintritte bei Schwimmbädern, Museen & Kultureinrichtungen, kostenfreie Verhütungsmittel, Bildungskurs-Rabatte etc.)
Dagegen bringt meine aktuelle Vollzeit-Tätigkeit bei Ihnen zum Mindestlohn nur rund 1600 €. Da ich gerne noch ein Familie gründen will, muss ich zudem langfristig denken. Bei drei Kindern habe ich als Bürgergeldempfänger über 1000 € mehr (!), als würde ich regulär arbeiten.
Nehmen Sie meine Kündigung daher bitte nicht persönlich. Ich wechsele nicht zur Konkurrenz, sondern in die üppig bezahlte Arbeitslosigkeit und gründe endlich die Familie, die ich mir als produktiver Arbeitnehmer nie leisten konnte.
